Zukunftsdialog zum demografischen Wandel am 11.05.2012 in Wolmirstedt

SPD-Zukunftsdialog am 11. Mai in Wolmirstedt: „weniger – älter – bunter: Miteinander der Generationen im demografischen Wandel“ Magdeburg. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Waltraud Wolff und Burkhard Lischka laden am Freitag, den 11. Mai nach Wolmirstedt zum Zukunftsdialog über den demografischen Wandel ein. … Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung: Schwarz-Gelb schadet dem Ansehen Deutschlands in Europa

Zur aktuellen Debatte zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Die Bundesregierung fügt dem Ansehen Deutschlands mit ihrer zerstrittenen Haltung zur Vorratsdatenspeicherung enormen Schaden gegenüber unseren europäischen Partnern zu. Trotz Ablauf der im Rahmen eines Mahnverfahrens gesetzten … Weiterlesen

SPD-Bundestagsfraktion will gemeinsames Sorgerecht so einfach wie möglich machen

Kategorie: Aktuelles, Presse-Echo | 0

Volksstimme vom 08.12.2011 Wenn der Vater mit dem Sohne – eine Hängepartie beim Familienrecht Es gibt Richtersprüche, von denen man sagt, sie seien ein Titel, den man sich einrahmen und an die Wand hängen könne. Das werden mittlerweile auch zigtausende … Weiterlesen

Quellcode unbekannt – was können Trojaner wirklich?

Zu den Äußerungen der Bundesregierung im Rechtsausschuss zum Einsatz von Trojanern in Sicherheitsbehörden erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Nach Auskunft der im Ausschuss vertretenen Beamten aus Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium ist die zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzte Software bisher … Weiterlesen

Frauenquote: Freiwillige Quoten und große Sprüche helfen gar nichts

Zu den unterschiedlichen Auffassungen von Familienministerin Kristina Schröder und von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und die zuständige Berichterstatterin Eva Högl: Es ist ernüchternd, dass die Regierungskoalition nichts gegen den unakzeptabel niedrigen … Weiterlesen

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