Ablauf Sitzungswoche

Montag

Der Morgen beginnt mit Aktenlesen. Mit meinem Büro bespreche ich in unserer Bürorunde die Termine der Woche. Als weiteres koordinierendes Treffen steht dann am Nachmittag ein Gespräch mit den Referenten der Arbeitsgruppe (AG) Innen der SPD-Bundestagsfraktion an, in der u.a. die Termine der aktuellen Woche besprochen werden. Der Reihe nach werden die Sitzungen der AG Innen, des Innenausschusses, der Fraktionsgremien und des Plenums des Bundestages durchgesprochen und vorbereitet.

Am späteren Nachmittag trifft sich der Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion, hier bin ich seit 2011 Mitglied. Anschließend findet eine Koordinierungsrunde mit den Innenpolitikerinnen und -politikern der Koalitionsparteien statt, an der auch der Bundesinnenminister teilnimmt.

Am Abend gehe ich zu verschiedenen Gesprächskreisen der Fraktion. Pflichttermine sind für mich die Treffen der Landesgruppe Sachsen-Anhalt sowie der „Landesgruppe Ost“. Hier komme ich einerseits separat mit den Bundestags-Kolleginnen und -Kollegen aus Sachsen-Anhalt sowie andererseits mit allen SPD-Abgeordneten aus den neuen Bundesländern und Berlin zusammen.

Dienstag

Der Dienstagvormittag beginnt mit einer Koordinierungsrunde zum Thema Rechts-, Verbraucherschutz-, Innen- sowie Sport- und Kulturpolitik der SPD-Fraktion unter Leitung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Eva Högl. Ab 09:30 Uhr leite ich als Sprecher die AG Innen der SPD-Bundestagsfraktion. Hier werden u.a. die Sitzungen des Innenausschusses inhaltlich sowie die Plenarsitzungen vorbereitet. Um 12:30 Uhr findet eine Besprechungsrunde der so genannten „Obleute“, d.h. aller Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion statt, um die aktuelle Sitzungswoche zu besprechen und eventuelle Streitfragen zu klären. Mittags gehe ich zu Gesprächsgruppen der SPD-Fraktion. Dort debattieren wir Themen, die über die aktuelle Tagespolitik hinausgehen. Um 15 Uhr kommen alle SPD-Abgeordneten zur Fraktionssitzung zusammen, um die kommenden Plenar- sowie aktuelle politische Themen zu besprechen. Diese wird vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann mit seinem wöchentlichen Bericht eingeleitet. Parallel dazu tagen auch die anderen Bundestagsfraktionen im Reichstag. Am Abend ist Zeit, um Einladungen zu Abendveranstaltungen wahrzunehmen – bei Vereinen, Verbänden oder der Partei.

Mittwoch

Der Mittwoch steht für mich im Zeichen des Innenausschusses, der um 10:00 Uhr beginnt. Hier werden Gesetzgebungsvorhaben zu allen Bereichen der Innenpolitik beraten. Häufig nehmen auch der zuständige Bundesminister und andere Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung an den Sitzungen des Ausschusses teil. Im Anschluss treffen sich die Innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher aller Bundestagsfraktionen, um die Ausschusssitzungen vor- und nachzubereiten.

Um 13 Uhr beginnt die Plenarsitzung, traditionell mit der Befragung der Bundesregierung zu aktuellen Themen. Nach der Befragung der Bundesregierung schließt sich die Fragestunde an. Nachmittags finden häufig auch aktuelle Stunden im Reichstag sowie öffentliche Anhörungen des Innenausschusses statt. Parallel findet in der Regal ab 13:00 Uhr ein koordinierendes SPD-internes Treffen in Vorbereitung auf den am Donnerstag stattfindenden NSA-Untersuchungsausschuss statt, dem ich als stellvertretendes Mitglied angehöre.

Etwa einmal im Monat tagt darüber hinaus Mittwochnachmittags ab 15:30 Uhr das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr), dessen Aufgabe es ist, die Geheimdienste zu kontrollieren. In diesem Gremium sitze ich als Obmann der SPD-Fraktion. Die Sitzungen des PKGr können erfahrungsgemäß bis in den späteren Abend andauern. In Vorbereitung auf die PKGr-Sitzung treffe ich mich kurz zuvor am Nachmittag mit meinen beiden anderen SPD- Kollegen, die ebenfalls dem PKGr angehören, zu einem Vorgespräch, um die aktuelle Sitzung vorzubereiten.

Donnerstag

Ab 9:00 Uhr am Donnerstagmorgen beginnt erneut die Plenarsitzung, die oft bis in den späten Abend dauert. Bei allen innenpolitischen Themen bin ich im Plenum, zu vielen Themen spreche ich auch. Kein Abgeordneter kann jedoch die ganze Zeit im Plenum anwesend sein. Parallel treffen sich weitere Gremien und ich habe auch Gesprächstermine. Anwesenheitspflicht besteht bei wichtigen Abstimmungen über Gesetze, bei namentlichen Abstimmungen und wenn die Themen besprochen werden, für die man innerhalb der Fraktion zuständig ist.

Freitag

Der letzte Tag der Berliner Arbeitswoche beginnt erneut um 9 Uhr, wenn das Plenum wieder zusammentritt. Die Sitzung dauert in der Regel bis zum Nachmittag. Nach dem Plenum erledige ich die restliche Büroarbeit, bevor ich mich auf den Rückweg in den Wahlkreis mache. Nicht selten geht es dort gleich vom Bahnhof aus weiter zur nächsten Veranstaltung. Das Wochenende ist dann gespickt mit unterschiedlichsten Terminen in meinem Wahlkreis, aber auch im Harz und in Anhalt-Bitterfeld. Diese Regionen betreue ich als SPD-Bundestagsabgeordneter ebenso.