BundestagMontag

Der Morgen beginnt in der Regel mit Koordinierungsgesprächen mit den SPD-Ministern und dem Vorstand der Landtagsfraktion in Magdeburg. Nach dieser Runde geht es nach Berlin – mal mit dem Auto, mal mit der Bahn. Mit meinem Büro im Bundestag bespreche ich in dann die Termine der Woche, es folgt meist ein umfangreiches Aktenstudium. Als weiteres koordinierendes Treffen steht dann am Nachmittag ein Gespräch mit den Referenten der Arbeitsgruppe (AG) Innen der SPD-Bundestagsfraktion an, in der u.a. die innenpolitischen Schwerpunkte der Sitzungswoche und der beteiligten Gremien besprochen werden.

Am späteren Nachmittag trifft sich der Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion, dem ich seit 2011 angehöre. Anschließend findet eine Koordinierungsrunde mit den Innenpolitikerinnen und -politikern der Koalitionsparteien statt, an der auch der Bundesinnenminister teilnimmt.

Der Abend klingt in der Regel mit Treffen meiner Bundestagskollegen aus der Landesgruppe Sachsen-Anhalt oder der Landesgruppe Ost aus.

Dienstag

Der Dienstagmorgen startet mit einer Koordinierungsrunde zum Thema Rechts-, Verbraucherschutz-, Innen- sowie Sport- und Kulturpolitik der SPD-Fraktion unter Leitung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Eva Högl. Ab 09:30 Uhr leite ich als Sprecher die AG Innen der SPD-Bundestagsfraktion. Hier werden die Sitzungen des Innenausschusses inhaltlich sowie die Plenarsitzungen vorbereitet. Um 12:30 Uhr findet eine Besprechungsrunde der so genannten Obleute statt. Dies sind die Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion; auch mit ihnen wird die aktuelle Sitzungswoche besprochen und eventuelle Streitfragen werden geklärt. Mittags gehe ich zu Gesprächsgruppen der SPD-Fraktion. Dort debattieren wir Themen, die über die aktuelle Tagespolitik hinausgehen. Um 15 Uhr kommen alle SPD-Abgeordneten zur Fraktionssitzung im Reichstag zusammen, um die kommenden Plenar- sowie aktuelle politische Themen zu besprechen. Diese wird vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann mit seinem wöchentlichen Bericht eingeleitet. Parallel dazu tagen auch die anderen Bundestagsfraktionen im Reichstag. Am Abend ist Zeit, um Einladungen zu Abendveranstaltungen wahrzunehmen – bei Vereinen, Verbänden oder der Partei.

BundestagMittwoch

Der Mittwoch steht für mich im Zeichen des Innenausschusses, der um 10:00 Uhr beginnt. Hier werden neben Gesetzgebungsvorhaben zu allen Bereichen der Innenpolitik auch aktuelle tagespolitische Ereignisse mit Auswirkungen etwa auf die innere Sicherheit Deutschlands beraten. Daher nehmen an dieser Sitzung meist die Spitzen der Sicherheitsbehörden und der Bundesinnenminister sowie andere Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung an den Sitzungen des Ausschusses teil. Im Anschluss treffen sich die Innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher aller Bundestagsfraktionen, um die Ausschusssitzungen vor- und nachzubereiten.

Um 13 Uhr beginnt die Plenarsitzung, traditionell mit der Befragung der Bundesregierung zu aktuellen Themen. Nach der Befragung der Bundesregierung schließt sich die Fragestunde an. Nachmittags finden häufig auch aktuelle Stunden im Reichstag sowie öffentliche Anhörungen des Innenausschusses statt.

Etwa einmal im Monat tagt darüber hinaus Mittwochnachmittags ab 15:30 Uhr das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr), dessen Aufgabe es ist, die Nachrichtendienste zu kontrollieren. In diesem Gremium sitze ich als Obmann der SPD-Fraktion. Die Sitzungen des PKGr können erfahrungsgemäß bis in den späteren Abend andauern. In Vorbereitung auf die PKGr-Sitzung treffe ich mich kurz zuvor am Nachmittag mit meinen beiden anderen SPD-Kollegen Gabriele Fograscher und Uli Grötsch, die ebenfalls dem PKGr angehören, um die aktuelle Sitzung vorzubereiten.

Donnerstag

Ab 9:00 Uhr am Donnerstag beginnt erneut die Plenarsitzung, die oft bis in den späten Abend dauert. Bei allen innenpolitischen Themen bin ich im Plenum, zu vielen Themen spreche ich auch. Kein Abgeordneter kann jedoch die ganze Zeit im Plenum anwesend sein. Parallel treffen sich weitere Gremien und ich treffe mich mit Bundestagskollegen, Vertretern von Organisationen und Verbänden sowie Journalisten zu Gesprächen. Anwesenheitspflicht besteht bei wichtigen Abstimmungen über Gesetze, bei namentlichen Abstimmungen und wenn die Themen besprochen werden, für die man innerhalb der Fraktion zuständig ist.

Freitag

Der letzte Tag der Berliner Arbeitswoche beginnt erneut um 9 Uhr. Die Sitzung dauert in der Regel bis zum Nachmittag. Nach dem Plenum erledige ich die restliche Büroarbeit, bevor ich mich auf den Rückweg in den Wahlkreis mache. Nicht selten geht es dort gleich vom Bahnhof aus weiter zur nächsten Veranstaltung. Das Wochenende ist dann gespickt mit unterschiedlichsten Terminen in meinem Wahlkreis, aber auch im Harz und in Anhalt-Bitterfeld. Diese Regionen betreue ich als SPD-Bundestagsabgeordneter ebenso.