Aktuelles

Magdeburg, „Im Sommer 2012 besteht für SchülerInnen und junge Berufstätige die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika zu verbringen“, informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Mit dem einjährigen USA-Aufenthalt, einer Kombination aus Collegebesuch und berufsbezogenem Praktikum, ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm auch im nächsten Jahr wieder 75 deutschen Nachwuchskräften, den „American Way of Life“ vor Ort zu erleben.

Die Bewerbungsunterlagen mit der Bewerbungskarte müssen spätestens bis zum 2. September 2011 bei der Austauschorganisation Experiment e.V. eingegangen sein. Die SchülerInnen …

25. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

SPD-Elbekonferenz am 26.08.2011 in Magdeburg: „Ökologische Aufwertung der Elbe und binnenschifffahrtliche Nutzung – Herausforderung und Chance für die Region?“

Berlin/Magdeburg. Anlässlich der am Freitag, den 26. August 2011 in Magdeburg stattfindenden Elbekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion erklären Gustav Herzog, Sprecher der Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt im Bundestag, Waltraud Wolff, Berichterstatterin für Gewässer in der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, sowie der rechtspolitische Sprecher Burkhard Lischka:

Seit das Bundesverkehrsministerium Anfang 2011 seine Pläne über den Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) sowie über eine Neuordnung der Wasserstraßen vorlegte, schlagen die Wellen …

23. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Anlässlich des heutigen Gesprächs der Justizstaatssekretäre der Länder im Bundesministerium der Justiz zum Thema Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka:

Das Bundesverfassungsgericht hat Bund und Länder mit Urteil vom 4. Mai 2011 zur Vorlage und Umsetzung eines neuen Gesamtkonzepts zur Sicherungsverwahrung verpflichtet. Dazu soll der Bund zunächst Leitlinien durch ein Bundesgesetz regeln. Die Länder gingen vor dem heutigen Gespräch mit der Bundesjustizministerin davon aus, das lange angekündigte Konzept zur Sicherungsverwahrung heute endlich vorgelegt zu bekommen – zu Unrecht wie sich jetzt herausstellt.

Die Bundesjustizministerin hat …

16. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Berlin. „Und täglich grüßt das Murmeltier: Die generelle Untätigkeit und Planlosigkeit in allen Bereichen der Rechtspolitik scheint zunehmend zum Markenzeichen der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zu werden“, so der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka. Anlass für die Kritik ist der nach wie vor offene Status im Gesetzgebungsverfahren zur Vorratsdatenspeicherung, obwohl die EU-Kommission inzwischen in einem Mahnschreiben die Bundesregierung aufgefordert hat, umgehend eine gesetzliche Regelung zu finden. Ansonsten droht ein Bußgeld gegen die Bundesrepublik Deutschland.

„Die Tatenlosigkeit der Bundesjustizministerin in wichtigen rechtspolitischen Bereichen ist inzwischen kaum noch erträglich“, so …

11. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. „Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen“, so der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.

Der eingereichte Beitrag muss nach dem 30. November 2010 erschienen sein. „Es werden …

4. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Magdeburg. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka ruft alle Schulen und Schulverbünde in Magdeburg und im Altkreis Schönebeck auf, sich für den Jakob Muth-Preis für inklusive Schule 2011/12 zu bewerben.

Mit dem Jakob-Muth-Preis werden Schulen ausgezeichnet, in denen behinderte und nicht behinderte Kinder vorbildlich gemeinsam lernen. Mit dem bundesweiten Preis soll die Praxis von Schulen bekannter gemacht werden, die eine bessere Teilhabe ermöglichen – unabhängig von Herkunft, Beeinträchtigung oder sonstiger Benachteiligung. Namensgeber Jakob Muth (1927-93) hatte sich als Bochumer Professor schon früh für eine gemeinsame Erziehung …

3. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Berlin. „Die Aufbewahrungsfristen für Lohnunterlagen von früheren DDR-Betrieben laufen am 31. Dezember 2011 ab,“ so der Hinweis des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka. „Deshalb sollten alle Versicherten, die Beschäftigungszeiten in der ehemaligen DDR zurückgelegt und noch keine Klärung ihres Rentenversicherungskontos durchgeführt haben, diese schnellstmöglich beantragen.“

Eine alle Versicherungszeiten umfassende Rentenberechnung ist nur möglich, wenn das Versicherungskonto vollständig ist. Betroffen sind Versicherte der Geburtsjahrgänge 1946 bis 1974, die Beitragszeiten in der DDR zurückgelegt haben. In der Regel fehle der Nachweis der Zeiten bis zur Wiedervereinigung, so Lischka. „Bei den …

22. Juni 2011, Kategorie: Pressemitteilungen

Berlin. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (46) ist am Dienstag, 24. Mai, von der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig zum neuen rechtspolitischen Sprecher gewählt worden. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe“, so Lischka. Der Jurist, der bisher stellvertretender Sprecher war, folgt auf Christine Lambrecht, die vor kurzem das Amt einer stellvertretenden Faktionsvorsitzenden übernommen hatte.

Lischka ist Mitglied im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages und arbeitet in der …

24. Mai 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Magdeburg. Das Antlitz von Neu-Olvenstedt ändert sich weiter. Zahlreiche Wohnungen sind in den letzten Jahren abgerissen oder zurückgebaut worden, andere wurden saniert. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Über 2.700 Wohnungen, so die Prognose, müssen bis 2020 noch abgerissen werden. Die im April 2011 unterzeichnete Quartiersvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg einerseits und den Wohnungsunternehmen sowie Ver- und Entsorgern andererseits soll den weiteren Stadtumbau koordinieren. Doch vielen Einwohnern ist der Inhalt noch unbekannt.

„In Gesprächen mit den Bewohnern von Neu Olvenstedt wurde mir häufig signalisiert, dass große Unsicherheit …

18. Mai 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Im Sommer 2012 besteht für Schüler/innen und junge Berufstätige die Möglichkeit mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika zu verbringen, informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka.

Die Bewerbungsunterlagen mit der Bewerbungskarte müssen spätestens bis zum 2. September 2011 bei der Austauschorganisation Experiment e.V. eingegangen sein. Die SchülerInnen fungieren als Botschafter Sachsen-Anhalts und leisten somit einen Beitrag zur besseren Verständigung zwischen Amerika und Deutschland. Sie wohnen in amerikanischen Gastfamilien und besuchen eine Highschool, junge Berufstätige absolvieren im Anschluss an den Collegebesuch ein …

9. Mai 2011, Kategorie: Pressemitteilungen