Aktuelles

Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung
Thema: „Schutz oder Schikane? – Das Urheberrecht im Internet“

Dienstag, 11. Oktober 2011, 19.00 – 21.00 Uhr
BKS Kongress- und Tagungs-Center, Rogätzer Str. 8, 39106 Magdeburg, Tel.: 0391/2503107

Die Informationsgesellschaft stellt das Urheberrecht vor neue Herausforderungen: Digitale Texte, Bilder oder Musikdateien können problem- und anscheinend kostenlos kopiert, ausgetauscht oder verändert werden.

Das Urheberrecht schützt geistiges Eigentum – vor Beginn des digitalen Zeitalters bezog es sich vor allem auf Künstler, Autoren und Verlage. Heute müssen sich die Verlage dagegen wehren, wenn große Internetportale wie Google für den Aufbau digitaler …

15. September 2011, Kategorie: Aktuelles

Zu Protokoll gegebene Rede vom 07.07.2011, 120. Sitzung des Deutschen Bundestages, TOP 40: Anforderungen der digitalen Gesellschaft an eine Reform des Urheberrechts

Sehr geehrter Herr Präsident!
Sehr geehrte Damen und Herren,

wir debattieren heute über die Anforderungen der digitalen Gesellschaft an eine Reform des Urheberrechts.

Ist das Urheberrecht wirklich „umfassend reformbedürftig“ – wie die Fraktion DIE LINKE in ihrem heute vorgelegten Antrag behauptet? Müssen wir das Urheberrecht in seiner Substanz in Frage stellen? Die Kolleginnen und Kollegen der Fraktion DIE LINKE haben uns heute ihre in der Enquete-Kommission „Internet …

8. Juli 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Bundestagsreden

Anlässlich der Ankündigung des Koalitionsausschusses der schwarz-gelben Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz aufheben zu wollen, erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka, der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil gemeinsam mit Petra Kammerevert, MdEP, zuständige Berichterstatterin im Kulturausschuss des Europäischen Parlamentes:

Politik und Bürger haben es gemeinsam geschafft: Das Internetsperrgesetz fällt. Der Koalitionsausschuss der schwarz-gelben Bundesregierung hat gestern beschlossen, dass das Zugangserschwerungsgesetz endgültig abgeschafft und ein Aufhebungsgesetz vorgelegt werden soll. Die SPD begrüßt diese Entscheidung. Endlich hat sich in allen Fraktionen die Erkenntnis durchgesetzt, …

6. April 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Anlässlich der Beratung des Kompromissvorschlages zur Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates “Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie” im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:

Der Innenausschuss des Europäischen Parlamentes hat sich mit breiter Mehrheit gegen eine Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zum Sperren von Webseiten ausgesprochen. Vielmehr müssen dem Kompromissvorschlag folgend alle Mitgliedsstaaten ihre Bemühungen zum Löschen von Webseiten verstärken, die Darstellungen sexuellen …

15. Februar 2011, Kategorie: Pressemitteilungen