Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell “Internet und digitale Gesellschaft” – mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden.

Diese parlamentsinterne Politikberatung ist wichtig. Wir nehmen uns Zeit, um Zukunftsfragen tiefgreifend zu bearbeiten und Entscheidungen im Bundestag vorzubereiten. In der Internet-Enquete erarbeiten 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige Handlungsempfehlungen, ich bin stellvertretendes Mitglied. Das Internet verändert unser aller Leben. Das wirft für mich als Juristen spannende Fragen auf. Wie können die Grundrechte, wie können Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt werden? Wie lässt sich Recht im World Wide Web durchsetzen? Und ganz konkret: Wie muss zum Beispiel ein Urheberrecht gestaltet sein, damit es den Anforderungen der Zukunft stand hält?

Mehr Informationen zur Arbeitsgruppe Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ der SPD-Bundestagsfraktion

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