Aktuelles

Fotos von der Elbekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 26.08.2011 in Magdeburg mit Karl-Heinz Ehrhardt (Geschäftsführer der Magdeburger Hafen GmbH), Gustav Herzog, (MdB), Burkhard Lischka (MdB), Waltraud Wolff (MdB), Magnus Wessel (NABU-Naturschutzexperte), Thomas Menzel (Leiter Wasser- u. Schifffahrtsdirektion Ost) und Jens Bullerjahn (Finanzminister und stellv. Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt)

Eckpunktepapier der SPD-Elbekonferenz als pdf-Datei »
Artikel zur SPD-Elbekonferenz in der Volksstimme »

27. August 2011, Kategorie: Aktuelles

Magdeburg, „Im Sommer 2012 besteht für SchülerInnen und junge Berufstätige die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika zu verbringen“, informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Mit dem einjährigen USA-Aufenthalt, einer Kombination aus Collegebesuch und berufsbezogenem Praktikum, ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm auch im nächsten Jahr wieder 75 deutschen Nachwuchskräften, den „American Way of Life“ vor Ort zu erleben.

Die Bewerbungsunterlagen mit der Bewerbungskarte müssen spätestens bis zum 2. September 2011 bei der Austauschorganisation Experiment e.V. eingegangen sein. Die SchülerInnen …

25. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter:
Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 08/2011 (pdf-Datei, 378KB) »

23. August 2011, Kategorie: Lischkas Berliner Depesche

SPD-Elbekonferenz am 26.08.2011 in Magdeburg: „Ökologische Aufwertung der Elbe und binnenschifffahrtliche Nutzung – Herausforderung und Chance für die Region?“

Berlin/Magdeburg. Anlässlich der am Freitag, den 26. August 2011 in Magdeburg stattfindenden Elbekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion erklären Gustav Herzog, Sprecher der Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt im Bundestag, Waltraud Wolff, Berichterstatterin für Gewässer in der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, sowie der rechtspolitische Sprecher Burkhard Lischka:

Seit das Bundesverkehrsministerium Anfang 2011 seine Pläne über den Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) sowie über eine Neuordnung der Wasserstraßen vorlegte, schlagen die Wellen …

23. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Anlässlich des heutigen Gesprächs der Justizstaatssekretäre der Länder im Bundesministerium der Justiz zum Thema Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka:

Das Bundesverfassungsgericht hat Bund und Länder mit Urteil vom 4. Mai 2011 zur Vorlage und Umsetzung eines neuen Gesamtkonzepts zur Sicherungsverwahrung verpflichtet. Dazu soll der Bund zunächst Leitlinien durch ein Bundesgesetz regeln. Die Länder gingen vor dem heutigen Gespräch mit der Bundesjustizministerin davon aus, das lange angekündigte Konzept zur Sicherungsverwahrung heute endlich vorgelegt zu bekommen – zu Unrecht wie sich jetzt herausstellt.

Die Bundesjustizministerin hat …

16. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Berlin. „Und täglich grüßt das Murmeltier: Die generelle Untätigkeit und Planlosigkeit in allen Bereichen der Rechtspolitik scheint zunehmend zum Markenzeichen der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zu werden“, so der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka. Anlass für die Kritik ist der nach wie vor offene Status im Gesetzgebungsverfahren zur Vorratsdatenspeicherung, obwohl die EU-Kommission inzwischen in einem Mahnschreiben die Bundesregierung aufgefordert hat, umgehend eine gesetzliche Regelung zu finden. Ansonsten droht ein Bußgeld gegen die Bundesrepublik Deutschland.

„Die Tatenlosigkeit der Bundesjustizministerin in wichtigen rechtspolitischen Bereichen ist inzwischen kaum noch erträglich“, so …

11. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. „Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen“, so der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.

Der eingereichte Beitrag muss nach dem 30. November 2010 erschienen sein. „Es werden …

4. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Ausgabe 07/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag
Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren.

Newsletter (Ausgabe 07/2011) als pdf-Datei herunterladen »

4. August 2011, Kategorie: Newsletter

Magdeburg. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka ruft alle Schulen und Schulverbünde in Magdeburg und im Altkreis Schönebeck auf, sich für den Jakob Muth-Preis für inklusive Schule 2011/12 zu bewerben.

Mit dem Jakob-Muth-Preis werden Schulen ausgezeichnet, in denen behinderte und nicht behinderte Kinder vorbildlich gemeinsam lernen. Mit dem bundesweiten Preis soll die Praxis von Schulen bekannter gemacht werden, die eine bessere Teilhabe ermöglichen – unabhängig von Herkunft, Beeinträchtigung oder sonstiger Benachteiligung. Namensgeber Jakob Muth (1927-93) hatte sich als Bochumer Professor schon früh für eine gemeinsame Erziehung …

3. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Berlin. „Die Bundesregierung entlarvt sich selbst. Sie hat für die dringend notwendige Modernisierung des Urheberrechts keine Kraft und kein Konzept.“ So kommentiert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka die erschreckend nichtssagende Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand eines Referentenentwurfs für den „Dritten Korb“ der Novellierung des Urheberrechts.

Lischka: „Die Bundesregierung lässt ihrer vollmundigen Ankündigung vom großen Wurf seit Monaten nur eines folgen: Tatenlosigkeit und Terminverschiebungen.“ Mittlerweile fehle selbst der Mut, einen Zeitplan vorzulegen. „Nichts Konkretes zum Umgang mit verwaisten Werken, nichts zum …

1. August 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen