Aktuelles

4. Meile der Demokratie am 14. Januar 2012 in Magdeburg mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel

15. Januar 2012, Kategorie: Aktuelles

Magdeburg. Zur „Meile der Demokratie“, die am kommenden Samstag, den 14. Januar 2012, in Magdeburg stattfindet, werden der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel sowie die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen, Claudia Roth, erwartet, um sich entschlossen gegen rechte Ideologie und Gewalt zu bekennen.

Sigmar Gabriel und Claudia Roth werden ab ca. 11:30 Uhr an der Mahnwache vor der jüdischen Synagoge in der Gröperstraße teilnehmen. Außerdem werden der SPD-Politiker und die Grünen-Politikerin um ca. 13:30 Uhr auf der „Großen Bühne“ im Breiten Weg/Ecke Goldschmiedebrücke kurze Ansprachen halten.

Für Rückfragen steht …

11. Januar 2012, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Zur aktuellen Debatte zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka:

Die Bundesregierung fügt dem Ansehen Deutschlands mit ihrer zerstrittenen Haltung zur Vorratsdatenspeicherung enormen Schaden gegenüber unseren europäischen Partnern zu. Trotz Ablauf der im Rahmen eines Mahnverfahrens gesetzten Frist durch die EU-Kommission und der Gefahr von Strafzahlungen in Millionenhöhe weigert sich die Bundesregierung, eine den Vorgaben einer EU-Richtlinie entsprechende Regelung zur Vorratsdatenspeicherung vorzulegen. Es ist beschämend, dass der Bundesrepublik aufgrund der Zerstrittenheit der Regierungskoalition, die bewusst europäisches Recht ignoriert, eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof …

3. Januar 2012, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Ausgabe 12/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag
Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren.

Newsletter (Ausgabe 12/2011) als pdf-Datei herunterladen »

21. Dezember 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Newsletter

Besuchergruppe des SPD-Ortsvereins Wittenberg zu Besuch im Bundestag.

21. Dezember 2011, Kategorie: Aktuelles

Magdeburg/Berlin: Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka erklärt zum kürzlich vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:

„Der nun vorgelegte Investitionsrahmenplan von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer zeugt von Konzeptlosigkeit sowie völliger Ignoranz gegenüber den Bedürfnissen der ostdeutschen Bundesländer. 83 Prozent der Investitionen fließen demnach in Infrastrukturprojekte in den alten Bundesländern. Dies ist kein ausgewogenes Konzept, sondern bedient lediglich regionale Interessen. Nach wie vor sind erhebliche infrastrukturelle Defizite in den neuen Bundesländern auszumachen, weshalb gerade hier verstärkte Anstrengungen notwendig sind.

Konkret sieht der neue Rahmenplan für Sachsen-Anhalt finanzielle …

20. Dezember 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter:
Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 12/2011 (pdf-Datei, 407KB) »

20. Dezember 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Lischkas Berliner Depesche

Talk mit Burkhard Lischka und dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel am 13.12.2011 in Magdeburg.

• Presse-Echo in der Volksstimme vom 16.12.2011: SPD-Chef Sigmar Gabriel plaudert in Magdeburg über Privates – und das ist ziemlich politisch

14. Dezember 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Presse-Echo

Zum Jahresabschluss des Technisches Hilfswerks in Magdeburg wurden verdiente Helfer des THW für ihr herausragendes Engagement mit dem THW-Helferzeichen in Gold geehrt. (Foto: v.l.n.r. Ortsbeauftragter Axel W. Moch, …

14. Dezember 2011, Kategorie: Aktuelles

Volksstimme vom 13.12.2011:

Ein Jahr Magdeburg für Isabel aus Boston / Austauschprogramm des Bundestages

13. Dezember 2011, Kategorie: Presse-Echo