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NPD-Bundesparteitag in Dessau-Roßlau verhindern

Magdeburg. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka sieht dem Bundesparteitag der NPD am 15. Oktober in Dessau-Roßlau mit großen Bedenken entgegen und bittet alle Bürgerinnen und Bürger, sich an den Gegendemonstrationen zu beteiligen.

Die NPD hatte gegen die Verweigerung der Stadt, den Bundesparteitag in der Anhalt-Arena zuzulassen, mit Erfolg geklagt. Lischka: „Es ist verständlich und begrüßenswert, dass sich eine Stadt dagegen wehrt, Gastgeber dieses Parteitages zu sein. Die NPD kann sich zwar derzeit auf ein gerichtliches Urteil stützen, aber umso wichtiger ist es, dass wir auch auf der Straße mit möglichst vielen Menschen Flagge gegen die Neonazis zeigen. Die Botschaft der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dessau lautet eindeutig: Ihr seid hier nicht willkommen! Die NPD sollte dies zum Anlass nehmen, auf den Veranstaltungsort Dessau zu verzichten.“

Die Kommune hat bereits weiteren gerichtlichen Widerstand angekündigt. Ob eine Klage der Kommune oder ein bürgerschaftliches Engagement gegen diesen Parteitag von Erfolg sein werden, bleibt abzuwarten. Burkhard Lischka betont jedoch: „Es sollte eine Lösung zugunsten der Bürgerinnen und Bürger von Dessau gefunden werden. Nicht Braun sondern Bunt ist die Farbe von Dessau. Dies sollte jetzt auch der letzte NPDler verstanden haben!“

Am 4. Oktober 2011 unter "Aktuelles" + "Pressemitteilungen" veröffentlicht.

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