Aktuelles
Ottmar Schreiner diskutiert mit Bernburgern über Arbeitsmarktpolitik
Der SPD-Ortsverein Bernburg lud am Dienstag, den 25.10.2011 zu einer Podiumsdiskussion zur Arbeitsmarktpolitik in die “Alte Molkerei“ ein. Als Referent stand der SPD-Bundestagsabgeordnete und Arbeitsmarktexperte Ottmar Schreiner den interessierten Bernburgen Rede und Antwort. Moderiert wurde die Runde vom Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka.
Ottmar Schreiner, einer der profiliertesten innerparteilichen Kritiker der Agenda 2010 …
31. Oktober 2011, Kategorie: Aktuelles
Rede im Bundestag zum Insolvenzrecht
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 27.10.2011 um 16:44 Uhr (136. Sitzung, TOP 10) im Deutschen Bundestag
Thema: Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Kein Gesetzentwurf verlässt das Parlament so, wie er eingebracht wurde. Das ist eine alte Binsenweisheit, die sich …
27. Oktober 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Bundestagsreden
Lischka in den Fraktionsvorstand gewählt
Berlin. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (46) ist am heutigen Dienstag von der SPD-Bundestagsfraktion in den Fraktionsvorstand gewählt worden. „Ich freue mich auf die neuen Aufgaben, die mit dieser Funktion verbunden sind“, so Lischka.
Burkhard Lischka ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Mai dieses Jahres rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Nach seinem Jurastudium war er zunächst Notarassessor in Sachsen-Anhalt, 1998 wurde er Geschäftsführer der Notarkammer des Landes Sachsen-Anhalt. Von April 2006 bis zu seiner Wahl in den Bundestag war der SPD-Politiker Staatssekretär im Ministerium der …
25. Oktober 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen
Talkrunde in Wittenberg: Burkhard Lischka trifft Wolfgang Böhmer und Peer Steinbrück
Berlin. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka lädt am Mittwoch, 09. November 2011 zu einer hochkarätig besetzten Talkrunde nach Wittenberg ein. Gäste seiner hochkarätig besetzten Gesprächsreihe „Lischka trifft …!“ sind dann der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und der ehemalige Ministerpräsident Sachsen-Anhalts Prof. Dr. Wolfgang Böhmer. Die Veranstaltung findet statt
am Mittwoch, den 9. November 2011
um 18.00 Uhr
im „Piesteritzer Hof“, Karl-Liebknecht-Platz 18-19 in 06886 Lutherstadt Wittenberg.
In der Veranstaltungsreihe „Lischka trifft“ lädt der Magdeburger Bundestagsabgeordnete regelmäßig prominente Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur auf das „Rote Sofa“ ein, …
25. Oktober 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen
Quellcode unbekannt – was können Trojaner wirklich?
Zu den Äußerungen der Bundesregierung im Rechtsausschuss zum Einsatz von Trojanern in Sicherheitsbehörden erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka:
Nach Auskunft der im Ausschuss vertretenen Beamten aus Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium ist die zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzte Software bisher nicht durch die Behörden selbst hergestellt worden, sondern vollumfänglich durch die Firma DigiTask.
Bestürzend ist, dass die Sicherheitsbehörden in diesem Zusammenhang keine Kenntnis darüber haben, über welche Funktionen die eingesetzte Spähsoftware tatsächlich verfügt, da die Behörden den hierfür erforderlichen Quellcode nicht kennen. Ausschließen konnten die zuständigen Beamten nur, …
21. Oktober 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen
Frauenquote: Freiwillige Quoten und große Sprüche helfen gar nichts
Zu den unterschiedlichen Auffassungen von Familienministerin Kristina Schröder und von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und die zuständige Berichterstatterin Eva Högl:
Es ist ernüchternd, dass die Regierungskoalition nichts gegen den unakzeptabel niedrigen Frauenanteil in Vorständen und Aufsichtsräten von großen Firmen unternehmen will und sich seit Monaten lediglich untereinander streitet.
Die zuständige Ministerin Schröder will ebenso wie die Bundesjustizministerin dieser strukturellen Benachteiligung von Frauen mit freiwilligen Quoten der Unternehmen abhelfen und Verstöße gegen diese selbstgesteckten Ziel mit Bußgeldern ahnden. Das ist …
17. Oktober 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen
Lischkas Berliner Depesche 10/2011
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter:
Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 10/2011 (pdf-Datei, 290KB) »
14. Oktober 2011, Kategorie: Lischkas Berliner Depesche
Schutz oder Schikane? – Das Urheberrecht im Internet
„Schutz oder Schikane? – Das Urheberrecht im Internet“ – unter diesem Titel diskutierte die Friedrich-Ebert-Stiftung am Abend des 11. Oktober 2011 mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft, Verbraucherschutz und der Netzgemeinde im BKS Kongress- und Tagungs-Center in Magdeburg. Mit dabei die MdBs Burkhard Lischka und Lars Klingbeil von der SPD, sowie Lina Ehrig (Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., Berlin), Oliver Süme (eco Bundesverband der deutschen Internetwirtschaft e.V., Köln) und Dr. Dieter Frey (Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln).
12. Oktober 2011, Kategorie: Aktuelles
09.11.2011: Lischka trifft Prof. Dr. Wolfgang Böhmer und Peer Steinbrück in der Lutherstadt Wittenberg
In meiner Veranstaltungsreihe „Lischka trifft“ lade ich regelmäßig prominente Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur auf das „Rote Sofa“ ein, um mit ihnen über politische Themen, über aktuelle Ereignisse und Persönliches zu diskutieren.
Außerdem haben Sie als Zuhörer die Möglichkeit, Fragen zu stellen und sich aktiv in das Gespräch einzubringen. Das soll Ihnen meine Gäste auf unterhaltsame Art näher bringen.
Am 09. November 2011 habe …
12. Oktober 2011, Kategorie: Aktuelles
SPD-Politiker begrüßen Finanzhilfen zur Bekämpfung der Vernässungsproblematik
Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka sowie die SPD-Landtagsabgeordneten Petra Grimm-Benne und Silke Schindler erklären hinsichtlich der Drängwasser- und Vernässungsproblematik im Salzlandkreis:
„Wir sind außerordentlich zufrieden mit dem Ergebnis des Gesprächs am 6. Oktober mit Landesumweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens bezüglich der Drängwasser- und Nässungsproblematik im Salzlandkreis. Die in diesem Gespräch zugesagten Unterstützungsleistungen für Sofortmaßnahmen sind von entscheidender Bedeutung, um den betroffenen Gemeinden im Altkreis Schönebeck bei der Bewältigung des Problems zu helfen. „Erste wichtige Schritte zur Lösung des dringenden Problems wurden jetzt auf den Weg gebracht“, so …
10. Oktober 2011, Kategorie: Aktuelles" + "Pressemitteilungen

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