Kein Rotstift bei Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt

Bei den Fahrzeugbeschaffungen für den Katastrophenschutz wird kein Rotstift angesetzt. In den vergangenen Wochen im Land laut gewordene Befürchtungen, das Sparpaket der Bundesregierung würde Auswirkungen haben, konnte MdB Burkhard Lischka zerstreuen. „Sachsen-Anhalt steht gut da.“

Kommandowagen, Notfallkrankenwagen, ein Einsatzleitwagen für die Analytische Task Force und weitere Spezialfahrzeuge werden in diesem Jahr aus Bundesmitteln für das Land angeschafft. 23 Einsatzfahrzeuge stehen für 2010 und 2011 insgesamt auf einer vom Bundesinnenministerium erstellten Liste. Die Fahrzeuge sollen bei Unfällen mit vielen Verletzten sowie bei chemischen, biologischen und radioaktiven Gefahren helfen.

Lischka hatte beim Bundesministerium des Inneren angefragt, welche Beschaffungen für Sachsen-Anhalt geplant sind und ob Einsparungen beschlossen wurden. „Im Rahmen der von der Bundesregierung beschlossenen Einsparungen werden die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für Fahrzeugbeschaffungen in den Jahren 2010/2011 nicht gekürzt“, antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Ole Schröder.
144 Fahrzeuge des ergänzenden Katastrophenschutzes gibt es im Land – sie sind vor allem in Feuerwehren und bei Hilfsorganisationen stationiert. Um knapp 50 Fahrzeuge soll der Bestand in den kommenden 10 bis 15 Jahren noch anwachsen. Das legt ein seit Januar gültiges Ausstattungskonzept des Bundes fest.